Assistenzstelle für die Umsetzung von INSPIRE AT

Gemäß § 12 Geodateninfrastrukturgesetz (GeoDIG) hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft eine Koordinierungsstelle des Bundes eingerichtet, der je ein Vertreter jener Bundesministerien angehören, in deren Wirkungsbereich INSPIRE relevante Geodatensätze oder -dienste anfallen. Diese Stelle fungiert mit Vertretern der Länder, des Österreischischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes als Nationale Koordinierungsstelle.

Die Nationale Koordinierungsstelle hat folgende Aufgaben hinsichtlich der Geodateninfrastruktur Österreichs, die aufgrund der die INSPIRE Richtlinie umsetzenden Gesetze geschaffen, angewandt oder zur Verfügung gestellt wird, wahrzunehmen:

• Beiträge von öffentlichen Geodatenstellen oder Dritten, Nutzern der Geodateninfrastruktur sowie sonstigen an dieser interessierten Stellen oder Personen zur Beschreibung der nach diesem Gesetz relevanten Geodatensätze oder -dienste sowie des diesbezüglichen Nutzerbedarfs, über bestehende Verfahrensweisen und zu Rückmeldungen über die Umsetzung dieses Gesetzes zu koordinieren,
• den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft bei der Wahrnehmung der Aufgaben der Nationalen Anlaufstelle, des Monitorings sowie der Berichterstellung an die Kommission der EG zu unterstützen und
• erforderlichenfalls Empfehlungen über die Einrichtung der Geodateninfrastruktur an öffentliche Geodatenstellen oder Dritte, Nutzer der Geodateninfrastruktur sowie sonstige an dieser interessierte Stellen oder Personen abzugeben.

Für Beratungen und Beschlussfassungen der Koordinierungsstelle ist die Anwesenheit von mehr als der Hälfte ihrer Mitglieder erforderlich. Beschlüsse können nur einstimmig gefasst werden. Stimmenthaltung ist unzulässig. Die Nationale Koordinierungsstelle kann in ihrer Arbeit durch Experten bzw. Expertengruppen unterstützt werden.